§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Philip A. Daniel, handelnd unter der Bezeichnung Pure Arts Decor, Hammer Dorfstr. 46, 40221 Düsseldorf (nachfolgend: „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend: „Käufer" bzw. „Mieterin / Mieter") über den Kauf oder die Miete von Kunstwerken sowie die Inanspruchnahme von Services geschlossen werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
- Die Präsentation von Werken auf dieser Website stellt, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum).
- Für Werke, die im Online-Shop mit Preis und der Schaltfläche „Kaufen" versehen sind, gilt abweichend von Absatz 1 Folgendes: Mit Klick auf „Kaufen" wird der Käufer zur sicheren Zahlungsabwicklung des Zahlungsdienstleisters Stripe weitergeleitet, auf dessen Seite der Gesamtpreis einschließlich etwaiger Versandkosten als verbindliches Angebot des Anbieters ausgewiesen wird. Der Käufer nimmt dieses Angebot an und schließt den Kaufvertrag verbindlich ab, indem er die Bestellung dort durch Klick auf die entsprechend gekennzeichnete, zahlungspflichtige Schaltfläche abschließt. Der Käufer erhält im Anschluss eine Bestellbestätigung per E-Mail.
- Für Werke ohne Sofortkauf-Option („Auf Anfrage") sowie für Kunstvermietung und Services ist die Kontaktaufnahme des Kunden über das Kontaktformular oder per E-Mail eine unverbindliche Anfrage; sie verpflichtet den Kunden zu nichts. Auf Grundlage der Anfrage unterbreitet der Anbieter dem Kunden ein individuelles Angebot in Textform (insbesondere zu Preis und Konditionen). Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde dieses Angebot in Textform annimmt. Bei der Kunstvermietung tritt an die Stelle dieser Annahme der Abschluss des gesonderten Mietvertrags (§ 6).
- Kommunikation erfolgt ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache.
- Da es sich bei den angebotenen Kunstwerken um Unikate handelt, kann es in seltenen Ausnahmefällen — etwa bei nahezu zeitgleichen Bestellvorgängen mehrerer Interessenten — vorkommen, dass ein Werk trotz erfolgter Zahlung bereits anderweitig veräußert wurde. In diesem Fall ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen, vollständig zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat den Doppelverkauf vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.
- Die im Online-Shop angegebenen Preise werden mit Sorgfalt erstellt. Beruht ein Preis erkennbar auf einem offensichtlichen Irrtum — etwa einem Tipp-, Rechen- oder Übertragungsfehler, insbesondere einem im Verhältnis zum tatsächlichen Wert des Werkes deutlich zu niedrigen Preis —, so ist der Anbieter berechtigt, seine auf den Vertragsschluss gerichtete Erklärung wegen Irrtums anzufechten. Der Anbieter wird den Käufer über den Irrtum unverzüglich informieren; bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich vollständig erstattet.
§ 3 Preise und Zahlung
- Alle Preise sind, sofern nicht anders angegeben, als Endpreise in Euro zu verstehen und enthalten bei Käufen über den Online-Shop den versicherten Versand innerhalb Deutschlands. Als Einzelunternehmer ohne Umsatzsteuer-Pflicht (Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
- Für Werke ohne Preisangabe gilt: der Preis wird individuell und transparent vor Vertragsschluss mitgeteilt.
- Bei Direktkäufen über den Online-Shop erfolgt die Zahlung sofort und vollständig im Rahmen des Checkout-Vorgangs per Kreditkarte oder einer der weiteren dort angebotenen Zahlungsarten, abgewickelt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Bei individuell vereinbarten Käufen (z. B. nach Anfrage) erfolgt die Zahlung per Überweisung auf das angegebene Konto; der Kaufpreis ist in diesem Fall innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
- Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Ist der Käufer Unternehmer, kann der Anbieter zusätzlich eine Verzugspauschale in Höhe von 40,00 € gemäß § 288 Abs. 5 BGB verlangen; diese wird auf einen geschuldeten Schadensersatz, soweit dieser in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist, angerechnet.
- Die Zahlung gilt erst dann als endgültig geleistet, wenn sie dem Anbieter vorbehaltlos gutgeschrieben wurde und nicht mehr rückbelastet werden kann. Wird eine bereits geleistete Zahlung nachträglich zurückbelastet — insbesondere durch Rückbuchung einer Kreditkartenzahlung („Chargeback") oder Rücklastschrift —, ohne dass dem Käufer hierauf ein Recht zusteht, gerät der Käufer in Zahlungsverzug. Der Anbieter kann in diesem Fall die Herausgabe eines bereits übergebenen Werkes verlangen (§ 5) und dem Käufer die durch die Rückbelastung entstandenen Kosten, insbesondere Bank- und Bearbeitungsgebühren, in Rechnung stellen.
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferung und Übergabe
- Lieferung erfolgt nach Absprache, entweder durch persönliche Übergabe im Atelier (Friedrich-Heinrich-Allee 79b, 47475 Kamp-Lintfort) oder durch Lieferung per Kunsttransport.
- Bei Käufen über den Online-Shop ist der versicherte Versand innerhalb Deutschlands im angegebenen Kaufpreis enthalten; gesonderte Versandkosten fallen insoweit nicht an. Auf Wunsch ist alternativ eine kostenlose Abholung im Atelier möglich. Für Lieferungen ins Ausland sowie für individuell vereinbarte Käufe werden etwaige Transportkosten vorab transparent mitgeteilt und gesondert berechnet, sofern nicht ausdrücklich als inklusive vereinbart.
- Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Werkes — auch beim Versand — erst mit der Übergabe des Werkes an den Käufer über. Werke werden versichert und transportgerecht versandt. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr bereits mit der Übergabe an den Transporteur oder mit der Bereitstellung zur Abholung über. Bei persönlicher Übergabe im Atelier geht die Gefahr mit der Übergabe an den Käufer / die Mieterin / den Mieter über.
- Nimmt der Käufer das Werk nicht zum vereinbarten Termin ab oder gerät er in Annahmeverzug, ist der Anbieter berechtigt, Ersatz der hierdurch entstehenden Aufwendungen, insbesondere für Lagerung und erneute Zustellung, zu verlangen. Die gesetzlichen Regelungen zum Annahmeverzug, insbesondere zum Übergang der Gefahr, bleiben unberührt.
- Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Das Werk bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Eine Zahlung gilt erst dann als endgültig, wenn sie dem Anbieter vorbehaltlos gutgeschrieben wurde und nicht mehr rückbelastet werden kann (z. B. nach Ablauf etwaiger Rückbuchungsfristen bei Kreditkarten- oder Lastschriftzahlungen). Vor vollständiger Bezahlung sind eine Weiterveräußerung, Verpfändung oder Sicherungsübereignung des Werkes nicht gestattet. Bei Zugriffen Dritter auf das unter Eigentumsvorbehalt stehende Werk, insbesondere bei einer Pfändung, hat der Käufer den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Anbieters hinzuweisen.
§ 6 Kunstvermietung, besondere Bedingungen
Die von Pure Arts Decor angebotene Kunstvermietung ist rechtlich ein Mietverhältnis über eine bewegliche Sache im Sinne der §§ 535 ff. BGB. Auf das Vertragsverhältnis finden ergänzend zu diesen AGB und dem gesonderten Mietvertrag die gesetzlichen Vorschriften über die Miete Anwendung.
- Der Mietvertrag wird zwischen dem Anbieter und der Mieterin / dem Mieter gesondert und schriftlich geschlossen. Diese AGB gelten ergänzend.
- Die Mindestlaufzeit beträgt 6 (sechs) Monate; wahlweise können auch 12 oder 24 Monate vereinbart werden. Eine Verlängerung über die vereinbarte Laufzeit hinaus ist monatlich möglich und muss vor Ablauf der Laufzeit schriftlich bestätigt werden.
- Die Miete wird individuell vereinbart und ist monatlich im Voraus fällig. Zusätzlich fällt bei Vertragsbeginn eine einmalige, pauschale Einrichtungsgebühr in Höhe von 50,00 € an.
- Im Falle eines Kaufs des Werkes nach Ende der Mindestlaufzeit wird ein vereinbarter Anteil der bis dahin gezahlten Mieten auf den Kaufpreis angerechnet. Der genaue Anteil wird im Mietvertrag festgehalten.
- Das Werk ist von der Mieterin / dem Mieter pfleglich zu behandeln und vor Beschädigung, Feuchtigkeit, direkter Sonneneinstrahlung sowie sonstigen schädigenden Einflüssen zu schützen. Sie / er haftet für Schäden, die über die vertragsgemäße Nutzung hinausgehen.
- Die Mieterin / der Mieter ist verpflichtet, das Werk für die gesamte Dauer der Miete auf eigene Kosten in Höhe des im Mietvertrag festgehaltenen Werkwerts gegen die üblichen Risiken (insbesondere Beschädigung, Zerstörung, Diebstahl, Feuer- und Wasserschäden) zu versichern. Der Abschluss einer entsprechenden Versicherung ist dem Anbieter vor Übergabe des Werkes auf Verlangen nachzuweisen. Bis zum Nachweis ist der Anbieter berechtigt, die Übergabe zu verweigern.
- Das Werk wird ausschließlich an dem im Mietvertrag genannten Standort aufbewahrt. Ein Verbringen an einen anderen Ort, insbesondere ins Ausland, sowie jede Weitergabe des Werkes an Dritte (z. B. Untervermietung, Weitervermietung, Sicherungsübereignung, Verpfändung) bedürfen der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.
- Das Werk steht im alleinigen Eigentum des Anbieters. Bei Zugriffen Dritter auf das Werk, insbesondere bei einer Pfändung, sowie bei einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse der Mieterin / des Mieters, insbesondere bei Zahlungseinstellung oder Stellung eines Insolvenzantrags, hat die Mieterin / der Mieter den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Anbieters hinzuweisen. Kosten einer notwendigen Intervention trägt die Mieterin / der Mieter, soweit sie / er diese zu vertreten hat.
- Bei Verlust, Diebstahl oder vollständiger Zerstörung des Werks während der Mietzeit ist die Mieterin / der Mieter zum Ersatz des im Mietvertrag festgehaltenen Werkwerts verpflichtet, sofern sie/ihn hieran ein Verschulden trifft. Für Umstände, die auch bei sorgfältiger Behandlung nicht hätten verhindert werden können (z. B. höhere Gewalt), haftet die Mieterin / der Mieter nicht.
- Der Anbieter übernimmt die fachgerechte Hängung des Werkes an einem üblichen, ohne besonderen Aufwand zugänglichen Anbringungsort im Innenbereich und stellt hierfür das übliche Befestigungsmaterial (z. B. Nägel, Haken, Standardaufhängung). Innerhalb eines Umkreises von 20 km um den Atelier- und Lagerort des Anbieters (Friedrich-Heinrich-Allee 79b, 47475 Kamp-Lintfort) erfolgen Lieferung, Hängung und Abholung ohne Anfahrtskosten. Für weiter entfernte Standorte wird eine Anfahrtspauschale in Höhe von 0,30 € je gefahrenem Kilometer berechnet; maßgeblich ist die Strecke für Hin- und Rückweg zwischen dem vorgenannten Atelier- und Lagerort und dem Standort der Mieterin / des Mieters. Die voraussichtliche Anfahrtspauschale wird vor Vertragsschluss transparent mitgeteilt. Erfordert die gewünschte Hängung einen außergewöhnlichen Aufwand — insbesondere den Einsatz von Kran, Hebebühne, Gerüst, Spezialbefestigungen oder besonderes Befestigungsmaterial (etwa für schwere Werke, besondere Wandbeschaffenheit oder Sicherungssysteme), Arbeiten an der Bausubstanz, eine Anbringung in großer Höhe, an schwer zugänglichen Stellen oder im Außenbereich —, ist der Anbieter hierzu nicht verpflichtet; solche Leistungen und das dafür erforderliche Material werden nur nach gesonderter Vereinbarung erbracht bzw. gestellt, wobei deren Organisation und die dadurch entstehenden Kosten die Mieterin / der Mieter trägt. Für Schäden an Gebäude, Wänden oder Einrichtung infolge einer von der Mieterin / dem Mieter veranlassten oder selbst durchgeführten Anbringung haftet der Anbieter nicht.
- Bei Beendigung des Mietverhältnisses ist das Werk in dem Zustand zurückzugeben, in dem es übergeben wurde (abzüglich normaler Alterung). Wird das Werk nicht rechtzeitig zurückgegeben, ist der Anbieter berechtigt, für die Dauer der Vorenthaltung eine Nutzungsentschädigung in Höhe der zuletzt vereinbarten monatlichen Miete zu verlangen; die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
- Der Anbieter ist berechtigt, den Mietvertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen und die Herausgabe des Werks zu verlangen, insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen trotz Mahnung, bei fehlendem Versicherungsnachweis (Abs. 6), bei Verstoß gegen die Standort- oder Weitergabebestimmungen (Abs. 7), bei vertragswidriger Behandlung des Werkes oder bei sonstigen schwerwiegenden Vertragsverletzungen durch die Mieterin / den Mieter. Das Recht zur ordentlichen Beendigung nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher (natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) haben ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Da Kauf und Kunstvermietung rechtlich unterschiedlich zu behandeln sind, gelten für beide gesondert geregelte Widerrufsrechte:
Widerrufsrecht beim Kauf von Kunstwerken
Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die Waren in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Philip A. Daniel, Pure Arts Decor, Hammer Dorfstr. 46, 40221 Düsseldorf, E-Mail: info@pureartsdecor.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie können hierfür das unten abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Auftrags-/Sonderanfertigungen). Für bereits geschaffene, vorhandene Originalwerke, die ohne Kundenspezifikation angeboten werden, besteht das Widerrufsrecht hingegen uneingeschränkt.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Können die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit (insbesondere Größe, Gewicht oder Empfindlichkeit) nicht auf dem normalen Postweg zurückgesandt werden, erfolgt die Rücksendung per Spedition bzw. Kunsttransport; die hierdurch entstehenden Kosten werden je nach Werk auf höchstens etwa 150 EUR geschätzt. Bitte senden Sie das Werk sorgfältig und transportsicher verpackt zurück, nach Möglichkeit in der Originalverpackung und ausreichend gegen Beschädigung geschützt; eine versicherte Rücksendung wird dringend empfohlen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen — einschließlich einer unzureichenden oder unsachgemäßen Verpackung bei der Rücksendung — zurückzuführen ist.
Widerrufsrecht bei der Kunstvermietung
Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Mietvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Philip A. Daniel, Pure Arts Decor, Hammer Dorfstr. 46, 40221 Düsseldorf, E-Mail: info@pureartsdecor.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, den Mietvertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür das unten abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie den Mietvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Einrichtungsgebühr, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist — vorbehaltlich des nachfolgenden Absatzes zum vorzeitigen Beginn der Vermietung. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Vorzeitiger Beginn der Vermietung: Haben Sie im gesondert geschlossenen Mietvertrag ausdrücklich verlangt, dass die Überlassung des Werks bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll, haben Sie uns im Falle eines Widerrufs einen angemessenen Betrag zu zahlen. Dieser entspricht dem Anteil der bis zum Zeitpunkt Ihrer Widerrufsmitteilung bereits erbrachten Leistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Mietvertrag vorgesehenen Leistung, berechnet auf Grundlage der vereinbarten Miete; dieser Betrag wird mit dem Rückzahlungsanspruch verrechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Philip A. Daniel, Pure Arts Decor, Hammer Dorfstr. 46, 40221 Düsseldorf, E-Mail: info@pureartsdecor.com:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*) / erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Services
- Für Dienstleistungen (Collector Follow-Up, Backoffice Support) wird ein separater Dienstleistungsvertrag geschlossen, der Umfang, Vergütung und Laufzeit individuell regelt.
- Der Anbieter ist berechtigt, für die Erbringung der Dienstleistungen qualifizierte Dritte einzusetzen.
- Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
- Gegenstand des Kaufs sind originale, handgefertigte Unikate. Zur vertraglich geschuldeten und üblichen Beschaffenheit solcher Werke gehört es, dass sie herstellungsbedingte Eigenheiten aufweisen können — etwa sichtbare Pinselstriche, eine ungleichmäßige Oberflächenstruktur, unregelmäßige Ränder oder materialbedingte Unregelmäßigkeiten. Diese Eigenheiten sind Ausdruck der Einzigartigkeit handgefertigter Kunst und entsprechen der normalen Beschaffenheit der Ware; ein Mangel liegt hierin nicht. Die maßgebliche Beschaffenheit eines Werkes ergibt sich aus dessen Beschreibung und Abbildung zum Zeitpunkt des Kaufs.
- Die farbliche Darstellung der Werke auf Bildschirmen kann geräte- und einstellungsbedingt vom Original abweichen. Solche technisch bedingten Abweichungen der Darstellung stellen keine Beschaffenheitsangabe dar.
- Im Übrigen gilt für Mängel an verkauften Werken das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
- Ist der Käufer Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Ablieferung des Werkes. Die gesetzlichen Fristen bei Vorsatz und Arglist sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben hiervon unberührt.
- Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
- Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Produkthaftungsansprüchen.
§ 10 Urheberrecht
Mit dem Kauf eines Kunstwerks erwirbt der Käufer das Eigentum am Werkstück, nicht jedoch Urheber- oder Verwertungsrechte. Das Urheberrecht an den Werken verbleibt beim Künstler / bei der Künstlerin. Eine Vervielfältigung, Reproduktion oder kommerzielle Nutzung der Werke bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Rechteinhabers.
§ 11 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.
§ 12 Streitbeilegung
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
§ 13 Höhere Gewalt
Wird der Anbieter durch höhere Gewalt oder sonstige zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare, außerhalb seines Einflussbereichs liegende Ereignisse (z. B. Naturkatastrophen, Brand, Transportausfälle, behördliche Maßnahmen, Epidemien oder Pandemien, Streik) an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Leistungspflichten gehindert, verlängern sich Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert die Behinderung länger als acht Wochen an, sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsteils vom Vertrag zurückzutreten; bereits erbrachte Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet. Weitergehende Ansprüche wegen der Verzögerung bestehen nicht.
§ 14 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf, sofern der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
- Soweit in diesen AGB Schriftform verlangt wird, genügt die Textform (§ 126b BGB, z. B. E-Mail), sofern nicht ausdrücklich „schriftlich mit eigenhändiger Unterschrift" bestimmt ist.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
- Für jeden Vertrag ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB maßgeblich.
- Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst. Werden Verträge gemäß § 2 Abs. 4 auf Englisch geschlossen, ist im Falle von Abweichungen oder Auslegungszweifeln stets diese deutsche Fassung maßgeblich.
